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Stand: 22. Februar 2013Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines; Geltungsbereich; Vertragsschluss; Vertragssprache


Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch AGB abgekürzt, dienen zur vertraglichen Regelung beim Kauf von Produkten und digitalen Gütern des Anbieters Joey Jerome Smith unter dem Handelsnamen tsoto media im Online Shop auf der Webseite tsoto.net. Es gelten zu jeder Zeit ausschließlich die aktuellen AGB der tsoto media und - unabhängig vom Wohnsitz des Kunden - die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragliche Regelungen Dritter finden keinerlei Bedeutung, auch dann nicht, wenn tsoto media diese nicht explizit in schriftlicher Form ablehnt. Die Vertragssprache ist ausschließlich auf Deutsch begrenzt.

Bei einer Bestellung im angebotenen Online Shop werden die aktuellen AGB der tsoto media ausdrücklich akzeptiert und es entsteht ein verbindlicher Kaufvertrag zwischen dem Kuden und der tsoto media. Ausschließlicher Vertragsgegenstand ist hierbei die vom Kunden bestellte Ware. Sofern Ware aus einer einzelnen Bestellung aufgrund von unterschiedlichen Lieferterminen aus mehreren Lieferungen besteht, so entsteht für jede einzelne Sendung ein eigener Kaufvertrag.

§2 Preise; Umsatzsteuer


Alle Preise für unsere Produkte sind in der Währung Euro (€, EUR) angegeben und enthalten im Endpreis die aktuell gültige Umsatzsteuer der Bundesrepublik Deutschland zzgl. Versandkosten. Preisänderungen sind zu jeder Zeit möglich. Wir behalten uns Irrtümer oder technische Fehler bei der Anzeige des Preises auf der Artikelseite vor. Sollte ein Preis höher ausfallen, als auf der Webseite angegeben werden wir den Besteller unter den angegeben Kontaktdaten benachrichtigen um zu erfragen, ob die Bestellung auch bei höherem Preis ausgeführt werden soll. Stimmt der Kunde dem zu, wird der neue Preis berechnet, lehnt der Kunde dies ab, so wird das jeweilige Produkt automatisch aus der Bestellung des Kunden gestrichen.

§3 Widerrufsrecht; Ausschluss des Widerrufsrechts


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, tsoto media, Joey Jerome Smith, Eichenstr. 4, 66849 Landstuhl, Deutschland, E-Mail: Kontakt, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das von uns bereitgestellte Widerrufsformular verwenden und elektronisch an uns übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen in folgenden Fällen:

(1) Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
(2) Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.
(3) Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt werden.
(4) Fernabsatzverträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten.

Die Ware ist möglichst in Originalverpackung inkl. aller Verpackungs- und Zubehörteile zurückzusenden. Vor der Rücksendung von Geräten mit Speichermedien (z.B. Festplatten, Handys, USB-Sticks, Speicherkarten) ist zu beachten, dass für die Sicherung von Daten ausdrücklich Sie verantwortlich sind. Personenbezogene Daten, insbesondere die Dritter sind vor der Rücksendung vollständig zu löschen.

§4 Datenschutz


Die Datenschutzhinweise sind auf der Seite Datenschutz einsehbar.

§5 Kundenservice


Es wird ein kostenloser Kundenservice angeboten. Geleistet wird der Kundenservice zu den angegebenen Geschäftszeiten über die E-Mail-Anschrift des Kundenservice oder das hierfür bereitgestellte Kontaktformular. Hierbei handelt es sich um eine freiwillig angebotene Serviceleistung der tsoto media auf Gefälligkeitsbasis. Je nach Möglichkeit werden in der Regel alle Anfragen innerhalb von maximal 72 Stunden beantwortet. Bei Krankheit oder Urlaubsabwesenheit kann diese Serviceleistung nicht geltend gemacht werden. Sofern über einen längeren Zeitraum kein Kundenservice geboten werden kann, so wird dies auf der Webseite unter tsoto.net mitgeteilt. Es besteht keinerlei Anspruch auf Serviceleistungen zu bestimmten Tages- oder Nachtzeiten. Ebenso ergeben sich keinerlei Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche für nicht erbrachten Kundenservice.

§6 Zahlungsbedingungen; Zahlungsverzug; Eigentumsvorbehalt


Bei einer Bestellung des Kunden kann dieser den Endpreis der bestellten Ware per Vorkasse via Überweisung oder PayPal zahlen. Nach der Bestellung ist der Kunde dazu verpflichtet bis spätestens 10 Werktage nach dieser den vollständigen Betrag über die angebotenen Zahlungsmethoden zu zahlen. Sollte eine Bestellung nach mehr als 10 Werktagen nicht vollständig vom Kunden gezahlt worden sein, so wird die Bestellung und damit der Kaufvertrag als Nichtig, sowie die Bestellung automatisch vom Kunden als widerrufen erklärt. Alle vom Kunden bestellten Waren bleiben bis zum Eingang der vollständigen Zahlung des Kaufpreises der Ware Eigentum von tsoto media.

§7 Lieferung; Zollgebühren; Verfügbarkeit


Nach einer vollständigen Zahlung der bestellten Ware erfolgt die Warenlieferung innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Lieferzeit an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Angaben zu Verfügbarkeit, Versand und Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und keine verbindlichen Richtwerte sind.

Sollte eine erfolgreiche Lieferung an den Besteller nicht möglich sein, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse erreichbar ist, so trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Sofern dem Kunden die bestellte Ware an eine Anschrift außerhalb der EU geliefert werden soll, können möglicherweise Importzölle, Importsteuern und weitere Gebühren anfallen. Jegliche Kosten und Gebühren in diesem Zusammenhang müssen ausdrücklich vom Kunden getragen werden. Beim Import von Ware aus anderen Ländern gilt der Besteller als Einführender und muss auch die Gesetze und Verordnungen des jeweiligen Landes einhalten.

Der voraussichtliche Liefertermin für vorbestellte Waren ist vom Hersteller oder Publisher abhängig. Es kann zu Verzögerungen kommen, wenn das Erscheinungsdatum der Ware verschoben wird. Des Weiteren gibt es meist nur eine begrenzte Menge an Waren, die zum tatsächlichen Verkauf stehen. Sollte dies der Fall sein, werden alle Vorbestellungen berücksichtigt, aber nach dem "First-Come First-Served"-Prinzip abgearbeitet. Sollte die Menge der Waren nicht für alle Vorbestellungen ausreichen, wird tsoto media die Käufer über diese Situation informieren und bereits gezahlte Bestellungen rücküberwiesen.

§8 Gewährleistung


Treten deutliche Material- oder Herstellungsfehler auf (auch Transportschäden), dann reklamieren Sie diese bitte sofort bei tsoto media. Der Kunde hat die mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an tsoto media nach den gesetzlichen Regelungen zurückzusenden. Liegt die Schadensursache durch Pflichtverletzung auf Seiten von tsoto media, dann erfolgt eine Nacherfüllung bzw. Neulieferung der Ware. Sollte gegenüber tsoto media eine mutwillige Täuschung bezüglich mangelhafter Ware stattfinden, behält sich tsoto media eine Geltendmachung von Schadensersatz vor. tsoto media ist nur bereit für vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden zu haften. Unberührt bleibt das Produkthaftungsgesetz.

§9 Ausschluss von Ansprüchen; Haftungsausschluss


Es besteht keinerlei Anspruch auf die Auslieferung von Waren, sofern der in Rechnung gestellte Rechnungsbetrag nicht vorher vollständig gezahlt wurde. Ebenso besteht keinerlei Anspruch auf Ware, die nicht oder nicht mehr in der gewünschten Menge verfügbar ist.

Es bestehen keinerlei Schadensersatzansprüche des Kunden gegen tsoto media, sofern tsoto media kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten nachgewiesen werden kann. Sollte es zu einer verminderten Erreichbarkeit unseres Dienstes kommen, so haften wir nur dann für diese, sofern diese mehr als 72 Stunden andauern und tsoto media nachgewiesen werden kann diese mit Fahrlässigkeit hervorgerufen zu haben. Ebenso haften wir nicht, sofern über eine solche Nichterreichbarkeit vorher informiert wurde oder die Erreichbarkeit über längeren Zeitraum durch Dritte oder Höhere Gewalt* beeinflusst wird.

§10 Text- und Bildrechte


Die Rechte aller von uns eingestellten Texte und Produktabbildungen liegen bei tsoto media und dürfen nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis auf anderen Webseiten oder sonstigen Medien verwendet werden. Alle Texte und Produktabbildungen deren Rechte nicht bei uns liegen sind Eigentum ihrer jeweiligen Eigentümer.

§11a Hinweis zu Pfandartikeln


Sollten Artikel in unserem Angebot pfandpflichtig sein, so wird der jeweilige Pfandbetrag unter dem ausgezeichneten Endpreis angezeigt. Alle auf unseren Produktseiten angezeigten Preise verstehen sich inkl. Pfand. Pfandpflichtige Artikel können überall dort zurückgegeben werden, wo pfandpflichtige Getränke verkauft werden. Gerne können diese auch portopflichtig direkt an uns versendet werden:

tsoto media
Joey Jerome Smith
Eichenstr. 4
66849 Landstuhl
Deutschland

§11b Hinweis zur Akku- und Batterieentsorgung


Akkus und Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt, sondern müssen in dafür geeigneten Sammelstellen abgegeben werden. Nach Gebrauch von Batterien können diese auch portopflichtig direkt an uns versendet werden:

tsoto media
Joey Jerome Smith
Eichenstr. 4
66849 Landstuhl
Deutschland

Akkus und Batterien sind mit dem Zeichen einer durchgekreuzten Mülltone markiert, sowie dem chemischen Symbol für den jeweiligen beinhaltenden Schadstoff gekennzeichnet ("Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei).

§11c Hinweis zu Verpackungsmaterialien


Gemäß der Verpackungsverordnung sind wir dazu verpflichtet, alle Verpackungen der von uns verkauften Produkte die keine Zeichen eines flächendeckendes Systems aufweisen (z.B. "Der Grüne Punkt", "RESY", ...) zurückzunehmen und für deren Entsorgung zu sorgen. Zur Entsorung dieser können wir jederzeit um eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in der Nähe erfragt oder diese direkt an uns versendet werden:

tsoto media
Joey Jerome Smith
Eichenstr. 4
66849 Landstuhl
Deutschland

§12 Angaben zur Geschäftsführung; Gerichtsstand


tsoto media ist der Handelsname von Joey Jerome Smith, erreichbar unter den folgenden Kontaktinformationen:

tsoto media
Joey Jerome Smith
Eichenstr. 4
66849 Landstuhl
Deutschland

E-Mail: Kontakt
Telefon: +49 (0) 6371 / 732 0 768

Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist ausschließlich das Amtsgericht Landstuhl.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE274211719
Das zuständige Finanzamt ist das Finanzamt Kusel-Landstuhl Aussenstelle Landstuhl.

§13 Salvatorische Klausel


Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

* Höhere Gewalt: Krieg, Unruhen, Naturereignisse und alle anderen Umstände, soweit sie unvorhersehbar sind, berechtigen tsoto media, die Erfüllung des Vertrages für die Dauer der Ereignisse vernachlässigen zu können. tsoto media unterrichtet, wenn möglich, den Kunden über den Eintritt eines solchen Umstandes und geht der Erfüllung des Vertrages wieder nach, sobald dies für tsoto media möglich ist.
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